Ich bin selber kein großer Fan der Position aber ganz so simpel ist es wirklich nicht. Der man hat sich 10 Jahre lang mit Friedensforschung beschäftigt, hat Bücher darüber geschrieben und sich ein bisschen mehr dazu überlegt als nur “Waffenlieferungen schlecht”
Diese Kompetenz möchte ich ihm nicht absprechen. Allerdings wäre mir nicht bekannt, dass bislang irgendwelche anderen Mittel als Waffen gegen das Voranschreiten der russischen Armee in der Ukraine geholfen haben. Keine Sanktionen, keine netten Worte.
dass bislang irgendwelche anderen Mittel als Waffen gegen das Voranschreiten der russischen Armee in der Ukraine geholfen haben.
Um denjenigen, die darauf wohl antworten werden, dass es auch mit Waffen seit 3 Jahren zähen Krieg und Leid gibt und man deshalb doch mal nach Alternativen schauen sollte, etwas vorzugreifen: ich würde eher darauf verweisen, dass keine anderen Mittel als Waffen sichergestellt haben, dass es die Ukraine heute nach diesen 3 Jahren als Staat überhaupt noch gibt.
Ich arbeite selber daran diese Meinung in der Linken zu ändern aber ich will auch sagen das man sich bitte nicht nur danach entscheiden soll.
Es gibt hier in Deutschland genug Probleme die Menschenleben und Freiheiten bedrohen gegen die bis jetzt nur die Linke vorgeht. Wir brauchen keinen Angriff von außen wenn unsere einheimischen Faschisten schon unsere Demokratie zerstören.
Das ist nicht meine einzige Sorge, aber es ist aktuell eine große. Priviligierung… ich denke, ich hab im Skill-Lotto relativ gut abgeschnitten. Aber dass ich einen sicheren und gut bezahlten Job habe heißt nicht, dass ich mit der aktuellen Situation zufrieden bin. Menschen haben es nicht verdient, sich sorgen um ihre Miete, ihren Einkauf oder andere grundlegende Bedürfnisse zu machen.
Ich denke nicht, dass das damit zusammenhängt. Die Linke verbreitet die Idee man müsse nicht gegen Russland wachsam bleiben. Der Angriff könnte genauso gut in einem anderen Land stattfinden und wäre genauso schrecklich. Nur weil sich Russland an der Ukraine unerwartet die Zähne ausbeißt, glaube ich nicht, dass dieser Tiger plötzlich friedlich wird.
Nur weil du keinen Krieg willst, heißt das noch lange nicht, dass er dich nicht finden kann.
Für Die Linke ist Krieg kein Mittel der Politik. Wir fordern die Auflösung der NATO und ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands, das Abrüstung als ein zentrales Ziel hat. Unabhängig von einer Entscheidung über den Verbleib Deutschlands in der NATO wird Die Linke in jeder politischen Konstellation dafür eintreten, dass Deutschland aus den militärischen Strukturen des Militärbündnisses austritt und die Bundeswehr dem Oberkommando der NATO entzogen wird. Wir fordern ein sofortiges Ende aller Kampfeinsätze der Bundeswehr. Dazu gehören auch deutsche Beteiligungen an UN-mandatierten Militäreinsätzen nach Kapitel VII der UN-Charta, zumal der Sicherheitsrat noch nie chartagemäß Beschlüsse gegen Aggressoren wie die NATO beim Jugoslawienkrieg oder die USA beim Irakkrieg gefasst hat. Um Akzeptanz für die Militarisierung der Außenpolitik zu erlangen, ist zunehmend von “zivilmilitärischer Kooperation” und von Konzepten zur “vernetzten Sicherheit” die Rede. Die Linke lehnt eine Verknüpfung von militärischen und zivilen Maßnahmen ab. Sie will nicht, dass zivile Hilfe für militärische Zwecke instrumentalisiert wird. Sie will, dass ein Rüstungsexportverbot im Grundgesetz verankert wird.
Ich bin Pazifist und prinzipiell für Abrüstung, aber in der aktuellen Situation so etwas zu fordern, halte ich für dumm und realitätsfern. Und nicht wählbar.
Edit: Ich habe explizit aus dem Programm zitiert und nicht von irgendwelchen öffentlichen Aussagen, um so entgegenkommend wie möglich zu sein. In der Öffentlichkeit ist schnell etwas dummes gesagt, das Programm wird wahrscheinlich ordentlich geprüft und korrigiert worden sein.
Und gerade, weil wir keinen Angriff von außen brauchen, müssen wir fähig sein, einem solchen Angriff so viel entgegenzusetzen, dass auch ein Größenwahnsinniger das lieber sein lässt.
Die einheimischen Faschisten werden ja auch von einem äußeren Faschisten gefördert, um uns zu schaden. Das ist auch ein Angriff von Außen.
Gefördert bestimmt aber die örtlichen Faschisten machen schon das Gros hier selber.
Und wenn ich da sehe wie Union/SPD und auch Grüne nach rechts rücken macht mir das schon wirklich Angst. Ich sehe nicht das eine der anderen Parteien ernsthaft ein Verbot der AfD angeht. Die Zahl der Anschläge von Rechts geht immer weiter hoch und die AfD übertritt eine rote Linie nach der nächsten aber keiner macht was. und die anderen Parteien steigen fast schon freudig mit ein.
Propagandistisch bekommen die örtlichen Faschisten schon ordentlich Unterstützung von außen. Sei es durch russische Trollfarmen oder amerikanische "Technologie"konzerne.
Die “demokratischen” Parteien schaffen sich selbst ab, indem sie eine Gesellschaft schaffen, die die Massen den Faschisten in die Arme treibt und gleichzeitig die Faschisten durch Nachplappern ihrer Propaganda legitimieren. Und der einzige Gegenpol zu den Faschisten betreibt selbstmörderisch naiven “Pazifismus” gegenüber einem größenwahnsinnigen Faschisten auf Eroberungsfeldzug.
Das ist nicht korrekt. Ich selber bin ebenfalls für Waffenlieferungen an die Ukraine und ebenso vieler meiner Genossen, und trotzdem bin ich Teil der Linken.
Aber das setzt halt voraus das man bereit ist aktiv zu werden für die Dinge die man geändert sehen will.
Die Linke vertritt zu 95% meine Ideale.
Also hab ich die Wahl entweder tue ich nichts und lege die Hände in den Schoß, suche mir eine Partei die meine Interessen noch weniger vertritt, baue meine eigene Partei von Grund auf auf oder versuche halt die letzten 5% zu ändern bei der Linken.
Woher kommt immer dieser Gedanke das man keine Parteipolitik machen kann?
Parteipolitik ist kein Naturgesetz und ich bin nicht bereit zu warten bis durch Zufall oder Aufreihung der Planeten sich die Perfekte Partei gründet die von Anfang an das perfekte Programm hat.
Der Kurs der Parteien wird immer noch größtenteils von der Parteiführung bestimmt.
Die Parteiführung der Linken sind leider nun mal Friedensschwurbler, die lieber vor dem Faschisten Putin kapitulieren, als aufzurüsten oder Waffen zu liefern.
Und die Linke wird also von einem Monarchen regiert der in keiner weise gewählt wurde und mit unbeschränkter Macht regiert?
Pardon aber das ist einfach falsch was du sagst.
Wenn du einfach nur pessimistisch meckern willst und dann zu faul bist um was zu tun dann müssen wir auch nicht reden.
Sei unbeteiligter Beisteher wenn du unbedingt musst aber hör auf äußere Umstände für deinen Trägheit und Unwillen verantwortlich zu machen.
Ach du bist das wieder. Ich erinnere mich gerade das wir das schon in der Matrix durchgekaut haben. Ich glaube dann block ich dich auch hier einfach. Keine Lösungen, nur am meckern und alles doof brauch ich nun wirklich nicht. Vor allem wenn es auch noch so realitätsfern ist.
Solange eine Partei nicht die absolute Mehrheit hat - und diese wird die Linke auf absehbare Zeit nicht ansatzweise haben - wird jeder politische Beschluss ein Kompromiss und damit „entschärft“ in Bezug auf die Ursprungsaussage sein müssen.
Auf absolute Positionen zu beharren, klappt in einer Koalition nicht. Wozu Kompromissfähigkeit führen kann, hat man bei der letzten Wahlperiode gut bei den Grünen gesehen, trotz guter Realpolitik in äußerst schwierigen Zeiten wurden sie nun in Bezug auf das Wahlergebnis abgestraft.
Also, Parteipolitik ist ok, aber in der Opposition weitestgehend einflusslos, in einer Regierung dagegen kommt es auf Mehrheitsfähigkeit der jeweiligen Positionen an - was zu einer Abschwächung extremer Positionen führen wird. Also reib dich nicht zu sehr auf…
Unsere einheimischen Faschistys werden von russischer Propaganda unterstützt … Da katzt sich die Schwanze leider in den Beiß.
Das ist natürlich nicht der einzige Grund. Die Wirksamkeit russischer Propagainitiativen ist auch umstritten, aber es gibt genug Leute, die jeden unglaubwürdigen Schmutz aufsammeln und, zum eigenen finanziellen Vorteil, freudig weiterverbreiten.
Also in der Ukraine werden jetzt keine russischen Propagandazentren gestürmt. Die sitzen wo anders und auch wenn der Krieg in der Ukraine endet, russische Propaganda wird weiter kommen.
Das ist ja genau mein Punkt. Die müssen wir hier bekämpfen, mit flächendeckender Aufklärung und Richtigstellungen.
Und das sehe ich bis jetzt einfach nicht bei anderen Parteien. Die Union / SPD übernimmt ja teilweise die (russischen) BSW/AfD-Narrative und selbst die Grünen haben ja schon einen subjektiv großen Schritt nach rechts gemacht.
Die russische Propaganda ist ein separates Problem und muss separat bekämpft werden. Natürlich wird die weitergehen, denn ihr Ziel ist es, den Westen so zu schwächen, dass sich Russland in Europa nach Belieben selbst bedienen kann.
Es ist aber wichtig, wie der Ukraine-Krieg beendet wird. Endet er mit einem russichen Sieg, (also mit Geländegewinn für Russland und ohne robuste, durchsetzbare Sicherheitsgarantien für alle Nachbarländer Russlands) ist es sehr wahrscheinlich, dass Russland den darauffolgenden “Frieden” nutzen wird, um für einen weiteren Eroberungsfeldzug aufzurüsten. Wieviele Russen (oder ethnische Minderheiten aus Russland) sie dabei verheizen, ist den russischen Machthabern scheißegal, das haben sie wieder und wieder gezeigt. Wäre das nicht so, hätten sie mindestens militärisch absolut sinnlose Aktionen, wie im roten Wald bei Tschernobyl Schützengräben ausbuddeln, unterbunden.
Der Rechtsdrall in der gesamten westlichen Politik ist von Russland gewollt. Denn was den Westen stärker macht, als Russland, sind seine Allianzen. Und gute internationale Zusammenarbeit verträgt sich halt nicht mit Ultranationalismus. Deshalb die russische Unterstützung nationalistischer Bestrebungen in allen potenziellen geopolitischen Gegnerländern. Die Brexit-Kampagne wurde genauso aus Russland unterstützt, wie Donald Trump, Orban, Le Pen, Meloni, Wilders, die FPÖ, die AFD und Viele mehr. Die absolute Unfähigkeit der größtenteils neoliberalen “demokratischen” Parteien, die ihre Politik abseits dessen, was ihre “Spender” wollen, nur noch nach mit entsprechender medialer Macht einfach zu beeinflussenden Umfragen gestalten und einfach die Ideen der Rechten kopieren, spielt natürlich Russland in die Hände. Denn je schlechter es einer Bevölkerung geht, um so rechter wählt sie. Und je rechter die etablierten Parteien sind, um so legitimer wirken die Positionen der extrem Rechten.
Aber besser wird das halt nicht, wenn der einzige Gegenpol von einem Haufen naiver Witzfiguren angeführt wird, die Antifaschismus und Antiimperialismus predigen, aber deren Antwort auf einen real existierenden faschistisch-imperialistischen Eroberungskrieg vor der Haustür der EU aus klassischer Appeasement-Politik im Stil eines Neville Chamberlain besteht. Denn wenn schon zwei Kernpositionen dieser Partei, der Antiimperialismus und der Antifaschismus, in der Praxis an einer dümmlich-naiven Friedensvorstellung scheitern, ist es eine naheliegende Schlussfolgerung, dass ihre anderen Kernpositionen genauso in der Praxis von naiven Dogmen bis ins Gegenteil verzerrt werden. Da geht es schlicht und ergreifend um die Glaubwürdigkeit. Und Glaubwürdigkeit ist in der Politik eh schon ein rares Gut.
Also in der Ukraine werden jetzt keine russischen Propagandazentren gestürmt. Die sitzen wo anders und auch wenn der Krieg in der Ukraine endet, russische Propaganda wird weiter kommen.
Das ist alles verknüpft. Das Hochfahren der Propaganda seit 2020 ist definitiv auch als Teil der Kriegsvorbereitung zu lesen. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass dieser Krieg endet, ohne dass Putin und sein System enden.
Die Union / SPD übernimmt ja teilweise die (russischen) BSW/AfD-Narrative
Die CxU hat gerade zwei Menschen zu den Koalitionsverhandlungen abgestellt, die Nord Stream wieder öffnen wollen.
die Grünen haben ja schon einen subjektiv großen Schritt nach rechts gemacht.
Nach rechts, ja, vor allem leider Habeck vor der Wahl mit dem 10-Punkte-Plan. Aber es ist auch insgesamt so, dass in der Bundespartei leider ganz häufig Realys das Sagen haben.
Russische Narrative sehe ich aber nicht. An der Stelle sind die Grünen die stabilste aller im Parlament vertretenen Parteien.
Es ist gut, dass es weiterhin eine Stimme im Parlament gibt, die sich gegen Aufrüstung ausspricht. Und zwar unabhängig davon , wie man selbst zu dem Thema steht. Wie schnell sämtliche anderen Parteien auf Kriegsmodus umgeschaltet haben und auch nur noch in diesen Bahnen denken, finde ich besorgniserregend. Wir fragen ja inzwischen schon ernsthaft nach deutschen Atombomben. Der Mechanismus ist der Gleiche wie beim Hinterherlaufen hinter der AfD in Richtung rechts. Es braucht auch ein Gegengewicht, das wieder in die andere Richtung zieht.
Währenddessen dürfen Putins Schrotttanker weiterhin ungestört aus der Ostsee raus und auf dem Weg unsere Unterseekabel kappen, weil die EU Länder ja immer noch sein Öl kaufen.
Si vis pacem, para bellum (wenn du Frieden willst, bereite den Kreig vor) ist ein lateinisches Sprichwort. Und die Botschaft davon ist leider auch im Jahr 2025 nach wie vor aktuell.
Das ist nicht schön, aber ändern können wir es nicht.
Wenn man nicht aufrüstet um für den Ernstfall bereit zu sein, darf man sich allerdings auch nicht wundern, wenn Putler hier irgendwann widerstandslos einmarschiert und wir anschließend- sollten wir noch leben - alle russisch lernen müssen.
Leider ist er auch der Meinung, dass es keine Waffen für die Ukraine geben sollte.
Ich bin selber kein großer Fan der Position aber ganz so simpel ist es wirklich nicht. Der man hat sich 10 Jahre lang mit Friedensforschung beschäftigt, hat Bücher darüber geschrieben und sich ein bisschen mehr dazu überlegt als nur “Waffenlieferungen schlecht”
Diese Kompetenz möchte ich ihm nicht absprechen. Allerdings wäre mir nicht bekannt, dass bislang irgendwelche anderen Mittel als Waffen gegen das Voranschreiten der russischen Armee in der Ukraine geholfen haben. Keine Sanktionen, keine netten Worte.
Um denjenigen, die darauf wohl antworten werden, dass es auch mit Waffen seit 3 Jahren zähen Krieg und Leid gibt und man deshalb doch mal nach Alternativen schauen sollte, etwas vorzugreifen: ich würde eher darauf verweisen, dass keine anderen Mittel als Waffen sichergestellt haben, dass es die Ukraine heute nach diesen 3 Jahren als Staat überhaupt noch gibt.
Ich arbeite selber daran diese Meinung in der Linken zu ändern aber ich will auch sagen das man sich bitte nicht nur danach entscheiden soll.
Es gibt hier in Deutschland genug Probleme die Menschenleben und Freiheiten bedrohen gegen die bis jetzt nur die Linke vorgeht. Wir brauchen keinen Angriff von außen wenn unsere einheimischen Faschisten schon unsere Demokratie zerstören.
Verstehe ich komplett, aber ich kann die Linke trotzdem nicht wählen, so lang sie in diesem kritischen Punkt völlig Realitätsfern ist.
Sahra W. losgeworden zu sein, ist allerdings schon einmal ein grandioser Schritt in die richtige Richtung.
Dann bist du in einer ziemlich privilegierten Position wenn das echt deine einzige Sorge ist :o
Das ist nicht meine einzige Sorge, aber es ist aktuell eine große. Priviligierung… ich denke, ich hab im Skill-Lotto relativ gut abgeschnitten. Aber dass ich einen sicheren und gut bezahlten Job habe heißt nicht, dass ich mit der aktuellen Situation zufrieden bin. Menschen haben es nicht verdient, sich sorgen um ihre Miete, ihren Einkauf oder andere grundlegende Bedürfnisse zu machen.
Also wenn der Krieg in der Ukraine endet, würdest du dann Linke wählen?
Ich denke nicht, dass das damit zusammenhängt. Die Linke verbreitet die Idee man müsse nicht gegen Russland wachsam bleiben. Der Angriff könnte genauso gut in einem anderen Land stattfinden und wäre genauso schrecklich. Nur weil sich Russland an der Ukraine unerwartet die Zähne ausbeißt, glaube ich nicht, dass dieser Tiger plötzlich friedlich wird.
Nur weil du keinen Krieg willst, heißt das noch lange nicht, dass er dich nicht finden kann.
Also bist du einfach generell für Aufrüstung? Oder was genau meinst du?
Aus dem Programm der Linken (https://www.die-linke.de/partei/programm/):
Ich bin Pazifist und prinzipiell für Abrüstung, aber in der aktuellen Situation so etwas zu fordern, halte ich für dumm und realitätsfern. Und nicht wählbar.
Edit: Ich habe explizit aus dem Programm zitiert und nicht von irgendwelchen öffentlichen Aussagen, um so entgegenkommend wie möglich zu sein. In der Öffentlichkeit ist schnell etwas dummes gesagt, das Programm wird wahrscheinlich ordentlich geprüft und korrigiert worden sein.
Und gerade, weil wir keinen Angriff von außen brauchen, müssen wir fähig sein, einem solchen Angriff so viel entgegenzusetzen, dass auch ein Größenwahnsinniger das lieber sein lässt.
Die einheimischen Faschisten werden ja auch von einem äußeren Faschisten gefördert, um uns zu schaden. Das ist auch ein Angriff von Außen.
Gefördert bestimmt aber die örtlichen Faschisten machen schon das Gros hier selber.
Und wenn ich da sehe wie Union/SPD und auch Grüne nach rechts rücken macht mir das schon wirklich Angst. Ich sehe nicht das eine der anderen Parteien ernsthaft ein Verbot der AfD angeht. Die Zahl der Anschläge von Rechts geht immer weiter hoch und die AfD übertritt eine rote Linie nach der nächsten
aber keiner macht was.und die anderen Parteien steigen fast schon freudig mit ein.Propagandistisch bekommen die örtlichen Faschisten schon ordentlich Unterstützung von außen. Sei es durch russische Trollfarmen oder amerikanische "Technologie"konzerne.
Die “demokratischen” Parteien schaffen sich selbst ab, indem sie eine Gesellschaft schaffen, die die Massen den Faschisten in die Arme treibt und gleichzeitig die Faschisten durch Nachplappern ihrer Propaganda legitimieren. Und der einzige Gegenpol zu den Faschisten betreibt selbstmörderisch naiven “Pazifismus” gegenüber einem größenwahnsinnigen Faschisten auf Eroberungsfeldzug.
Das ist nicht korrekt. Ich selber bin ebenfalls für Waffenlieferungen an die Ukraine und ebenso vieler meiner Genossen, und trotzdem bin ich Teil der Linken.
Aber das setzt halt voraus das man bereit ist aktiv zu werden für die Dinge die man geändert sehen will.
Die Linke vertritt zu 95% meine Ideale.
Also hab ich die Wahl entweder tue ich nichts und lege die Hände in den Schoß, suche mir eine Partei die meine Interessen noch weniger vertritt, baue meine eigene Partei von Grund auf auf oder versuche halt die letzten 5% zu ändern bei der Linken.
Woher kommt immer dieser Gedanke das man keine Parteipolitik machen kann? Parteipolitik ist kein Naturgesetz und ich bin nicht bereit zu warten bis durch Zufall oder Aufreihung der Planeten sich die Perfekte Partei gründet die von Anfang an das perfekte Programm hat.
Aufstehen und Hand anlegen!
Der Kurs der Parteien wird immer noch größtenteils von der Parteiführung bestimmt.
Die Parteiführung der Linken sind leider nun mal Friedensschwurbler, die lieber vor dem Faschisten Putin kapitulieren, als aufzurüsten oder Waffen zu liefern.
Und die Linke wird also von einem Monarchen regiert der in keiner weise gewählt wurde und mit unbeschränkter Macht regiert?
Pardon aber das ist einfach falsch was du sagst.
Wenn du einfach nur pessimistisch meckern willst und dann zu faul bist um was zu tun dann müssen wir auch nicht reden. Sei unbeteiligter Beisteher wenn du unbedingt musst aber hör auf äußere Umstände für deinen Trägheit und Unwillen verantwortlich zu machen.
Ach du bist das wieder. Ich erinnere mich gerade das wir das schon in der Matrix durchgekaut haben. Ich glaube dann block ich dich auch hier einfach. Keine Lösungen, nur am meckern und alles doof brauch ich nun wirklich nicht. Vor allem wenn es auch noch so realitätsfern ist.
Solange eine Partei nicht die absolute Mehrheit hat - und diese wird die Linke auf absehbare Zeit nicht ansatzweise haben - wird jeder politische Beschluss ein Kompromiss und damit „entschärft“ in Bezug auf die Ursprungsaussage sein müssen. Auf absolute Positionen zu beharren, klappt in einer Koalition nicht. Wozu Kompromissfähigkeit führen kann, hat man bei der letzten Wahlperiode gut bei den Grünen gesehen, trotz guter Realpolitik in äußerst schwierigen Zeiten wurden sie nun in Bezug auf das Wahlergebnis abgestraft. Also, Parteipolitik ist ok, aber in der Opposition weitestgehend einflusslos, in einer Regierung dagegen kommt es auf Mehrheitsfähigkeit der jeweiligen Positionen an - was zu einer Abschwächung extremer Positionen führen wird. Also reib dich nicht zu sehr auf…
Und was hat das damit zutun das man Dinge in der Parteipolitik ändern kann?
Auch dafür braucht es Mehrheiten.
Unsere einheimischen Faschistys werden von russischer Propaganda unterstützt … Da katzt sich die Schwanze leider in den Beiß.
Das ist natürlich nicht der einzige Grund. Die Wirksamkeit russischer Propagainitiativen ist auch umstritten, aber es gibt genug Leute, die jeden unglaubwürdigen Schmutz aufsammeln und, zum eigenen finanziellen Vorteil, freudig weiterverbreiten.
Also in der Ukraine werden jetzt keine russischen Propagandazentren gestürmt. Die sitzen wo anders und auch wenn der Krieg in der Ukraine endet, russische Propaganda wird weiter kommen.
Das ist ja genau mein Punkt. Die müssen wir hier bekämpfen, mit flächendeckender Aufklärung und Richtigstellungen. Und das sehe ich bis jetzt einfach nicht bei anderen Parteien. Die Union / SPD übernimmt ja teilweise die (russischen) BSW/AfD-Narrative und selbst die Grünen haben ja schon einen subjektiv großen Schritt nach rechts gemacht.
Die russische Propaganda ist ein separates Problem und muss separat bekämpft werden. Natürlich wird die weitergehen, denn ihr Ziel ist es, den Westen so zu schwächen, dass sich Russland in Europa nach Belieben selbst bedienen kann.
Es ist aber wichtig, wie der Ukraine-Krieg beendet wird. Endet er mit einem russichen Sieg, (also mit Geländegewinn für Russland und ohne robuste, durchsetzbare Sicherheitsgarantien für alle Nachbarländer Russlands) ist es sehr wahrscheinlich, dass Russland den darauffolgenden “Frieden” nutzen wird, um für einen weiteren Eroberungsfeldzug aufzurüsten. Wieviele Russen (oder ethnische Minderheiten aus Russland) sie dabei verheizen, ist den russischen Machthabern scheißegal, das haben sie wieder und wieder gezeigt. Wäre das nicht so, hätten sie mindestens militärisch absolut sinnlose Aktionen, wie im roten Wald bei Tschernobyl Schützengräben ausbuddeln, unterbunden.
Der Rechtsdrall in der gesamten westlichen Politik ist von Russland gewollt. Denn was den Westen stärker macht, als Russland, sind seine Allianzen. Und gute internationale Zusammenarbeit verträgt sich halt nicht mit Ultranationalismus. Deshalb die russische Unterstützung nationalistischer Bestrebungen in allen potenziellen geopolitischen Gegnerländern. Die Brexit-Kampagne wurde genauso aus Russland unterstützt, wie Donald Trump, Orban, Le Pen, Meloni, Wilders, die FPÖ, die AFD und Viele mehr. Die absolute Unfähigkeit der größtenteils neoliberalen “demokratischen” Parteien, die ihre Politik abseits dessen, was ihre “Spender” wollen, nur noch nach mit entsprechender medialer Macht einfach zu beeinflussenden Umfragen gestalten und einfach die Ideen der Rechten kopieren, spielt natürlich Russland in die Hände. Denn je schlechter es einer Bevölkerung geht, um so rechter wählt sie. Und je rechter die etablierten Parteien sind, um so legitimer wirken die Positionen der extrem Rechten.
Aber besser wird das halt nicht, wenn der einzige Gegenpol von einem Haufen naiver Witzfiguren angeführt wird, die Antifaschismus und Antiimperialismus predigen, aber deren Antwort auf einen real existierenden faschistisch-imperialistischen Eroberungskrieg vor der Haustür der EU aus klassischer Appeasement-Politik im Stil eines Neville Chamberlain besteht. Denn wenn schon zwei Kernpositionen dieser Partei, der Antiimperialismus und der Antifaschismus, in der Praxis an einer dümmlich-naiven Friedensvorstellung scheitern, ist es eine naheliegende Schlussfolgerung, dass ihre anderen Kernpositionen genauso in der Praxis von naiven Dogmen bis ins Gegenteil verzerrt werden. Da geht es schlicht und ergreifend um die Glaubwürdigkeit. Und Glaubwürdigkeit ist in der Politik eh schon ein rares Gut.
Das ist alles verknüpft. Das Hochfahren der Propaganda seit 2020 ist definitiv auch als Teil der Kriegsvorbereitung zu lesen. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass dieser Krieg endet, ohne dass Putin und sein System enden.
Die CxU hat gerade zwei Menschen zu den Koalitionsverhandlungen abgestellt, die Nord Stream wieder öffnen wollen.
Nach rechts, ja, vor allem leider Habeck vor der Wahl mit dem 10-Punkte-Plan. Aber es ist auch insgesamt so, dass in der Bundespartei leider ganz häufig Realys das Sagen haben.
Russische Narrative sehe ich aber nicht. An der Stelle sind die Grünen die stabilste aller im Parlament vertretenen Parteien.
Es ist gut, dass es weiterhin eine Stimme im Parlament gibt, die sich gegen Aufrüstung ausspricht. Und zwar unabhängig davon , wie man selbst zu dem Thema steht. Wie schnell sämtliche anderen Parteien auf Kriegsmodus umgeschaltet haben und auch nur noch in diesen Bahnen denken, finde ich besorgniserregend. Wir fragen ja inzwischen schon ernsthaft nach deutschen Atombomben. Der Mechanismus ist der Gleiche wie beim Hinterherlaufen hinter der AfD in Richtung rechts. Es braucht auch ein Gegengewicht, das wieder in die andere Richtung zieht.
Währenddessen dürfen Putins Schrotttanker weiterhin ungestört aus der Ostsee raus und auf dem Weg unsere Unterseekabel kappen, weil die EU Länder ja immer noch sein Öl kaufen.
Si vis pacem, para bellum (wenn du Frieden willst, bereite den Kreig vor) ist ein lateinisches Sprichwort. Und die Botschaft davon ist leider auch im Jahr 2025 nach wie vor aktuell. Das ist nicht schön, aber ändern können wir es nicht.
Das ist leider richtig, steht aber auch nicht im Widerspruch zu dem, was ich oben gesagt habe.
Wenn man nicht aufrüstet um für den Ernstfall bereit zu sein, darf man sich allerdings auch nicht wundern, wenn Putler hier irgendwann widerstandslos einmarschiert und wir anschließend- sollten wir noch leben - alle russisch lernen müssen.